BUNDESWEHR KONFRONTIERT BELARUS IN LITAUEN 🇱🇹💣🛡️🇩🇪 "Litauens Präsident Gitanas Nauseda hat die Pläne der Bundesregierung gewürdigt, rund 4000 Bundeswehr-Soldaten dauerhaft in seinem Land zu stationieren. 'Wir freuen uns über das langfristige Engagement Deutschlands zur Stärkung der Sicherheit Litauens', sagte der Staatschef des baltischen EU- und Nato-Landes nach einem Treffen mit Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer am Montag in Vilnius. 'Ich bin fest davon überzeugt, dass es eine Erfolgsgeschichte sein wird, die wir mit unseren Verbündeten teilen können.'
Deutschland will rund 4000 Soldaten als eigenständig handlungsfähigen und gefechtsbereiten Verband in dem an die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad und Russlands engen Verbündeten Belarus grenzenden Land stationieren. Damit soll dem Bedürfnis des Nato-Partners nach einer verstärkten Abschreckung Rechnung getragen werden. Die Pläne sind auch eine Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.
Breuer traf in Litauen seinen Amtskollegen General Valdemaras Rupsys, um über die Pläne zu sprechen. 'Litauen ist bereit, den deutschen Soldaten die besten Bedingungen für das Leben und die Ausbildung in Litauen zu bieten', betonte Nauseda. Er fügte hinzu, dass eine reibungslose Zusammenarbeit zwischen litauischen und deutschen Institutionen in der jetzigen Phase sehr wichtig sei.
Zuvor hatte Breuer bei seinem Besuch in Litauen deutlich gemacht, dass er zügige Fortschritte bei der geplanten Stationierung der Brigade erwarte. Demnach soll der Planungsprozess noch in diesem Jahr abgeschlossen und 2024 mit der Umsetzung begonnen werden."
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LETTLANDS RUSSLAND-EXPORTE BOOMEN 🇱🇻📊🇷🇺 "Lettische Unternehmen haben im ersten Halbjahr 2023 trotz der Sanktionen mehr Waren nach Russland exportiert als im gleichen Vorjahreszeitraum. Insbesondere Pharmaunternehmen führen die Liste an, da diese nicht von den Einschränkungen betroffen sind.
Wie LSM mit Verweis auf Latvijas Televīzija berichtet, enthält eine vom lettischen Zentralamt für Statistik veröffentlichte Liste 169 Exporteure nach Russland und 94 nach Weißrussland, die im ersten Halbjahr 2023 Waren im Gesamtwert von 560 Millionen Euro in diese Länder lieferten.
Das Pharmaunternehmen Grindex, das nach Weißrussland exportiert, sticht mit dem höchsten Umsatz in der Liste hervor. Zu den größten lettischen Unternehmen, die nach Russland exportieren, gehört ihre Tochtergesellschaft Kalceks.
In seinem Bericht für das Jahr 2022 gab der Konzern an, dass er über 70 Millionen Euro mit Verkäufen auf dem russischen Markt erwirtschaftete. Dies macht ein Viertel des Umsatzes vom Unternehmen aus. Ein anderes großes lettisches Pharmaunternehmen, Olainfarm, das ebenfalls nach Russland exportiert, beruft sich auf internationalen Menschenrechte.
'Deshalb stehen Arzneimittel und medizinische Produkte nicht auf den Sanktionslisten der Europäischen Union oder anderer westlicher Länder. Auch sind derzeit keine Einschränkungen für diese Produktgruppen geplant', heißt es in der Erklärung des Unternehmens.
Ein lettischer Vertreiber von Alkoholmarken von Pernod Ricard Eastern Europe Operations exportiert weiterhin nach Weißrussland, obwohl im April 2023 der Abbruch der Geschäftsbeziehungen mit Russland angekündigt wurde.
Zuvor wurde berichtet, dass das lettische Zentralamt für Statistik eine Liste von Unternehmen veröffentlicht hat, die inmitten des Krieges zwischen Russland und der Ukraine weiterhin mit Russland und Weißrussland Handel betreiben.
Es wird darauf hingewiesen, dass Wirtschaftsminister Ilze Indriksone das Amt angewiesen hat, diese Liste zu veröffentlichen, obwohl sich das Ministerium zuvor mit Verweis auf Geschäftsgeheimnisse gegen ihre Veröffentlichung gewehrt hatte.
Nachforschungen des russischen regierungsunabhängigen Projekts Verstka haben ergeben, dass fast alle sanktionierten Warengruppen weiterhin nach Russland gelangen. Diese summieren sich auf Werte von mehreren Milliarden Dollar.
Das EU-Sanktionspaket vom Juli zielte darauf ab, Schlupflöcher in den bestehenden Sanktionen gegen Russland zu schließen und deren Umgehung durch Drittländer zu bekämpfen."
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https://www.euractiv.de/section/eu-aussenpolitik/news/lettland-exporte-nach-russland-trotz-sanktionen-gestiegen/