BUNDESWEHR: NIEDRIGE KAMPFMORAL FÜR LITAUEN 🇩🇪 🇺🇸 🇱🇹 "Nur jeder fünfte Soldat der Bundeswehr ist bereit, sich freiwillig der geplanten deutschen Kampfbrigade in Litauen anzuschließen. Das ergab eine Umfrage des 'Spiegels' in den potenziell geeigneten Verbänden. Das ist deshalb problematisch, weil die Bundeswehr keinen Soldaten zwingen will – aber eine Stationierung von 4000 Soldaten in Litauen zugesichert hat.
Aufgrund der schwierigen Situation hat der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, Maßnahmen in die Wege geleitet. So wies er die mit der Planung betrauten Personen an, die 'vielfältigen Belange und Interessen' der Soldaten und ihrer Familien an der Nato-Ostflanke 'bestmöglich' zu berücksichtigen.
Damit sind unter anderem Betreuungseinrichtungen, Kindergärten und Schulen, medizinische Einrichtungen sowie kulturelle Angebote gemeint.
Noch sei auch unklar, ob die Soldaten dort fest stationiert würden oder auch ein rotierendes Verfahren möglich sei. Im kommenden Jahr würden ohnehin erst einmal nur 'erste sichtbare Umsetzungsmaßnahmen' vorgenommen, heißt es in der internen Weisung Breuers. Derzeit sind rund 850 deutsche Soldaten in Litauen stationiert.
Der Chef des Bundeswehrverbands, André Wüstner, fordert, dass das Wehrressort noch im Herbst über den Stand der Planungen informiert werden müsse. 'In der Truppe herrscht wegen der geplanten Stationierung einer robusten Kampftruppenbrigade Unruhe', sagte Wüstner dem 'Spiegel'.
Der Verbandschef appellierte an Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) persönlich: 'Wer informiert, sorgt für Klarheit. Wer dies nicht tut, gibt Raum für Gerüchte und Unmut.'
Ende Juni hatte Pistorius die dauerhafte Verlegung von 4000 Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten in das Nato-Partnerland Litauen angekündigt, um die Nato-Ostflanke zu schützen. Voraussetzung sei 'die entsprechende Infrastruktur' vor Ort sowie die 'Kompatibilität mit den Nato-Plänen', betonte der Verteidigungsminister."
#bundeswehr #verteidigung #defense #nato #нато #litauen #lietuva #lithuania #литва #weltkrieg #мироваявойна #atomkrieg #suwałkigap #suwałkilücke #wagner #вагнер #pmcwagner #kaliningrad #kалининград #europa #европа #krieg #war #война #frieden #peace #мир #baltischerdialog
https://www.tagesspiegel.de/politik/geplante-stationierung-in-litauen-nur-wenige-bundeswehr-soldaten-wollen-freiwillig-an-die-nato-ostflanke-10401460.html
Aufgrund der schwierigen Situation hat der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, Maßnahmen in die Wege geleitet. So wies er die mit der Planung betrauten Personen an, die 'vielfältigen Belange und Interessen' der Soldaten und ihrer Familien an der Nato-Ostflanke 'bestmöglich' zu berücksichtigen.
Damit sind unter anderem Betreuungseinrichtungen, Kindergärten und Schulen, medizinische Einrichtungen sowie kulturelle Angebote gemeint.
Noch sei auch unklar, ob die Soldaten dort fest stationiert würden oder auch ein rotierendes Verfahren möglich sei. Im kommenden Jahr würden ohnehin erst einmal nur 'erste sichtbare Umsetzungsmaßnahmen' vorgenommen, heißt es in der internen Weisung Breuers. Derzeit sind rund 850 deutsche Soldaten in Litauen stationiert.
Der Chef des Bundeswehrverbands, André Wüstner, fordert, dass das Wehrressort noch im Herbst über den Stand der Planungen informiert werden müsse. 'In der Truppe herrscht wegen der geplanten Stationierung einer robusten Kampftruppenbrigade Unruhe', sagte Wüstner dem 'Spiegel'.
Der Verbandschef appellierte an Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) persönlich: 'Wer informiert, sorgt für Klarheit. Wer dies nicht tut, gibt Raum für Gerüchte und Unmut.'
Ende Juni hatte Pistorius die dauerhafte Verlegung von 4000 Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten in das Nato-Partnerland Litauen angekündigt, um die Nato-Ostflanke zu schützen. Voraussetzung sei 'die entsprechende Infrastruktur' vor Ort sowie die 'Kompatibilität mit den Nato-Plänen', betonte der Verteidigungsminister."
#bundeswehr #verteidigung #defense #nato #нато #litauen #lietuva #lithuania #литва #weltkrieg #мироваявойна #atomkrieg #suwałkigap #suwałkilücke #wagner #вагнер #pmcwagner #kaliningrad #kалининград #europa #европа #krieg #war #война #frieden #peace #мир #baltischerdialog
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www.tagesspiegel.de
Geplante Stationierung in Litauen: Nur wenige Bundeswehr-Soldaten wollen freiwillig an die Nato-Ostflanke
Eine Kampfbrigade mit rund 4000 Soldaten will die Bundeswehr in Litauen aufbauen. Allerdings gibt es Probleme, genügend Soldaten zu finden. Deshalb sollen jetzt Anreize geschaffen werden.
VILNIUS FÜR ESKALATION GEGEN RUSSLAND 🇱🇹 🇺🇸 🇷🇺 "Wenn die Ukraine nicht die Unterstützung erhält, die sie braucht, wird das ganz Europa teuer zu stehen kommen, so Litauens Außenminister Gabrelius Landsbergis. Er regte zudem an, den Transit von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck einzuschränken.
In Anlehnung an seine Äußerungen auf einem außenpolitischen Forum Mitte August in Santander fragte Landsbergis rhetorisch, warum der Ukraine nicht alle Mittel zur Verfügung gestellt werden, die das Land für einen Sieg benötigt.
'Entweder wurde die Situation als nicht ernst genug angesehen [...], oder man hatte Angst davor, was mit Russland passieren würde, wenn wir der Ukraine einen ausreichend großen Knüppel in die Hand geben [...] und eine Atommacht einen Krieg verliert, den sie begonnen hat', sagte Landsbergis in einem Gespräch mit EURACTIV.
'Wenn diese [Angst] eine Triebfeder für die Politik ist, der Ukraine nicht die nötigen Mittel zur Hand zu geben, dann treten wir in ein neues Kapitel ein, in dem 'der Mächtigste im Recht ist' – dies ist eine sehr gefährliche Welt', sagte er.
Zuvor hatten einige Beobachter den Fortschritt der ukrainischen Gegenoffensive gegen Russland kritisiert, da sich die Hoffnungen auf einen schnellen Durchbruch im Sommer angesichts der starken russischen Abwehrkräfte als zu optimistisch erwiesen hatten.
Dies, so Landsbergis weiter, sei seine größte Sorge, und der 'ungerechtfertigte' Druck auf die Ukraine nehme nun zu."
#litauen #lietuva #lithuania #литва #nato #нато #gabreliuslandsbergis #weltkrieg #мироваявойна #atomkrieg #suwałkigap #suwałkilücke #wagner #вагнер #pmcwagner #kaliningrad #kалининград #aussenpolitik #внешняяполитика #eskalation #эскалация #europa #европа #krieg #war #война #frieden #peace #мир #baltischerdialog
https://www.euractiv.de/section/eu-aussenpolitik/interview/litauischer-aussenminister-wird-fuer-alle-teuer-wenn-ukraine-nicht-gewinnt/
In Anlehnung an seine Äußerungen auf einem außenpolitischen Forum Mitte August in Santander fragte Landsbergis rhetorisch, warum der Ukraine nicht alle Mittel zur Verfügung gestellt werden, die das Land für einen Sieg benötigt.
'Entweder wurde die Situation als nicht ernst genug angesehen [...], oder man hatte Angst davor, was mit Russland passieren würde, wenn wir der Ukraine einen ausreichend großen Knüppel in die Hand geben [...] und eine Atommacht einen Krieg verliert, den sie begonnen hat', sagte Landsbergis in einem Gespräch mit EURACTIV.
'Wenn diese [Angst] eine Triebfeder für die Politik ist, der Ukraine nicht die nötigen Mittel zur Hand zu geben, dann treten wir in ein neues Kapitel ein, in dem 'der Mächtigste im Recht ist' – dies ist eine sehr gefährliche Welt', sagte er.
Zuvor hatten einige Beobachter den Fortschritt der ukrainischen Gegenoffensive gegen Russland kritisiert, da sich die Hoffnungen auf einen schnellen Durchbruch im Sommer angesichts der starken russischen Abwehrkräfte als zu optimistisch erwiesen hatten.
Dies, so Landsbergis weiter, sei seine größte Sorge, und der 'ungerechtfertigte' Druck auf die Ukraine nehme nun zu."
#litauen #lietuva #lithuania #литва #nato #нато #gabreliuslandsbergis #weltkrieg #мироваявойна #atomkrieg #suwałkigap #suwałkilücke #wagner #вагнер #pmcwagner #kaliningrad #kалининград #aussenpolitik #внешняяполитика #eskalation #эскалация #europa #европа #krieg #war #война #frieden #peace #мир #baltischerdialog
https://www.euractiv.de/section/eu-aussenpolitik/interview/litauischer-aussenminister-wird-fuer-alle-teuer-wenn-ukraine-nicht-gewinnt/
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EURACTIV
Litauischer Außenminister: „Wird für alle teuer, wenn Ukraine nicht gewinnt“
Wenn die Ukraine nicht die Unterstützung erhält, die sie braucht, wird das ganz Europa teuer zu stehen kommen, so Litauens Außenminister Gabrelius Landsbergis. Er regte zudem an, den Transit von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck einzuschränken.
LITHUANIA SEEKS MORE FLIGHT CONNECTIONS DE-LT 🇩🇪 ✈️🇱🇹 "In order to make serving in Lithuania more attractive to German troops, the government is seeking to have more flight connections between the two countries.
'We are talking about it and we will look for possibilities,' Defence Minister Arvydas Anušauskas told reporters in the southern town of Marijampolė on Monday.
He said that Vilnius was also planning to talk to Berlin about setting up kindergartens and schools for soldiers’ families.
A plan for the deployment of a German brigade to Lithuania is to be worked out by the end of this quarter, and Berlin is expected to start implementing it early next year.
Anušauskas said he was sceptical about German media reports that only a fifth of the country’s troops would be willing to participate in missions on NATO’s eastern flank.
'When the question arises – because under German law soldiers have to personally give their consent to serve abroad – and Lithuania is mentioned, the percentages are three or four times higher than what you have mentioned,' the minister told journalists.
For his part, Lithuania’s Chief of Defence Valdemaras Rupšys also had doubts as to the reliability of the survey.
'The second thing is, the way the question is put, the soldiers must know how, where and under what conditions they are going,' he said.
The Germans will arrive with their families and will need schools and kindergartens, but more specific numbers should become clear in mid-autumn, after the deployment plan is drawn up, according to the general [...]."
#bundeswehr #verteidigung #defense #nato #нато #litauen #lietuva #lithuania #литва #weltkrieg #мироваявойна #atomkrieg #suwałkigap #suwałkilücke #wagner #вагнер #pmcwagner #kaliningrad #kалининград #arvydasanušauskas #valdemarasrupšys #europa #европа #krieg #war #война #frieden #peace #мир #baltischerdialog
https://www.lrt.lt/en/news-in-english/19/2069085/lithuania-seeks-more-flights-to-germany-amid-push-for-german-brigade-deployment
'We are talking about it and we will look for possibilities,' Defence Minister Arvydas Anušauskas told reporters in the southern town of Marijampolė on Monday.
He said that Vilnius was also planning to talk to Berlin about setting up kindergartens and schools for soldiers’ families.
A plan for the deployment of a German brigade to Lithuania is to be worked out by the end of this quarter, and Berlin is expected to start implementing it early next year.
Anušauskas said he was sceptical about German media reports that only a fifth of the country’s troops would be willing to participate in missions on NATO’s eastern flank.
'When the question arises – because under German law soldiers have to personally give their consent to serve abroad – and Lithuania is mentioned, the percentages are three or four times higher than what you have mentioned,' the minister told journalists.
For his part, Lithuania’s Chief of Defence Valdemaras Rupšys also had doubts as to the reliability of the survey.
'The second thing is, the way the question is put, the soldiers must know how, where and under what conditions they are going,' he said.
The Germans will arrive with their families and will need schools and kindergartens, but more specific numbers should become clear in mid-autumn, after the deployment plan is drawn up, according to the general [...]."
#bundeswehr #verteidigung #defense #nato #нато #litauen #lietuva #lithuania #литва #weltkrieg #мироваявойна #atomkrieg #suwałkigap #suwałkilücke #wagner #вагнер #pmcwagner #kaliningrad #kалининград #arvydasanušauskas #valdemarasrupšys #europa #европа #krieg #war #война #frieden #peace #мир #baltischerdialog
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LRT.it
Lithuania seeks more flights to Germany amid push for German brigade deployment
In order to make serving in Lithuania more attractive to German troops, the government is seeking to have more flight co...
Zudem stehen Pkw mittlerweile explizit auf den Sanktionslisten der EU, das heißt, deren Lieferung nach Russland gilt als Sanktionsverstoß. Auf eine erste Anfrage des SWR antwortet ein Porsche-Sprecher, dass 'keine Neuwagen mehr nach Russland geliefert' werden. Doch die Testkäufer, die im Auftrag des SWR Moskauer Porsche-Filialen besucht haben, bekamen dort Listen mit Neuwagen vorgelegt, die man sofort erwerben könne. Ein Angebot enthielt auch die sogenannte 'Fahrzeugidentifikationsnummer' eines Porsche Cayenne 'Platinum Edition'. Eine Überprüfung der Nummer bestätigte das Baujahr 2023.
Gegenüber dem SWR teilte das Unternehmen mit, dass Porsche sich an sämtliche Sanktionsbestimmungen halten würde. Gleichzeitig deutete man an, dass Fahrzeuge offenbar auch gegen den Willen von Porsche nach Russland geliefert würden: 'Darüber hinaus hat Porsche seine internationale Handelsorganisation aufgefordert, Umgehungsausfuhren beziehungsweise mittelbare Warensendungen nach Russland zu vermeiden. Zudem werden die direkten Ausfuhren von Fahrzeugen und Teilen in die benachbarten Länder regelmäßig überprüft. Potenziellen Auffälligkeiten wird nachgegangen.' [...]
Nach Recherchen des SWR sind noch weitere deutsche Marken, unter anderem aus dem Bekleidungs- und Sportbereich, in Moskauer Geschäften weiterhin verfügbar. Auch die meisten Autohäuser, in denen VW, BMW und Mercedes Benz verkauft werden, haben ganz normal geöffnet. Auf Anfrage teilen die deutschen Autohersteller mit, dass sie sich an die Sanktionen halten und keine Fahrzeuge mehr nach Russland liefern würden. Die Moskauer Filialen würden mittlerweile rechtlich zu russischen Unternehmen gehören, so Volkswagen. Zudem gebe es sogenannte 'Parallelimporte' von deutschen Autos nach Russland über 'nicht autorisierte' Zwischenhändler, erklärten Mercedes Benz und BMW. Aber diese 'liegen nicht in unserem Einflussbereich'.
Für die russischen Kunden ist all das nicht zu erkennen - die großen Autohäuser sehen weiterhin wie offizielle Filialen der deutschen Hersteller aus, samt Markenlogos und deutschen Werbeversprechen. Und so können russische Konsumenten weiterhin ungestört shoppen, trotz aller Sanktionen, während in der Ukraine der Krieg tobt. 'Hart getroffen' haben diese Sanktionen die russische Wirtschaft bisher offenbar nicht."
#sanktionen #санкции #business #бизнес #wirtschaft #import #export #madeingermany #russland #russia #россия #bosch #stihl #kärcher #porsche #bmw #mercedes #technologie #parallelimporte #europa #европа #krieg #war #война #frieden #peace #мир #baltischerdialog
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/russland-geschaeft-der-deutschen-100.html
Gegenüber dem SWR teilte das Unternehmen mit, dass Porsche sich an sämtliche Sanktionsbestimmungen halten würde. Gleichzeitig deutete man an, dass Fahrzeuge offenbar auch gegen den Willen von Porsche nach Russland geliefert würden: 'Darüber hinaus hat Porsche seine internationale Handelsorganisation aufgefordert, Umgehungsausfuhren beziehungsweise mittelbare Warensendungen nach Russland zu vermeiden. Zudem werden die direkten Ausfuhren von Fahrzeugen und Teilen in die benachbarten Länder regelmäßig überprüft. Potenziellen Auffälligkeiten wird nachgegangen.' [...]
Nach Recherchen des SWR sind noch weitere deutsche Marken, unter anderem aus dem Bekleidungs- und Sportbereich, in Moskauer Geschäften weiterhin verfügbar. Auch die meisten Autohäuser, in denen VW, BMW und Mercedes Benz verkauft werden, haben ganz normal geöffnet. Auf Anfrage teilen die deutschen Autohersteller mit, dass sie sich an die Sanktionen halten und keine Fahrzeuge mehr nach Russland liefern würden. Die Moskauer Filialen würden mittlerweile rechtlich zu russischen Unternehmen gehören, so Volkswagen. Zudem gebe es sogenannte 'Parallelimporte' von deutschen Autos nach Russland über 'nicht autorisierte' Zwischenhändler, erklärten Mercedes Benz und BMW. Aber diese 'liegen nicht in unserem Einflussbereich'.
Für die russischen Kunden ist all das nicht zu erkennen - die großen Autohäuser sehen weiterhin wie offizielle Filialen der deutschen Hersteller aus, samt Markenlogos und deutschen Werbeversprechen. Und so können russische Konsumenten weiterhin ungestört shoppen, trotz aller Sanktionen, während in der Ukraine der Krieg tobt. 'Hart getroffen' haben diese Sanktionen die russische Wirtschaft bisher offenbar nicht."
#sanktionen #санкции #business #бизнес #wirtschaft #import #export #madeingermany #russland #russia #россия #bosch #stihl #kärcher #porsche #bmw #mercedes #technologie #parallelimporte #europa #европа #krieg #war #война #frieden #peace #мир #baltischerdialog
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tagesschau
Die Russland-Geschäfte der deutschen Wirtschaft
Wenn Russinnen und Russen in Moskau einkaufen gehen, spüren sie kaum etwas von westlichen Sanktionen. Deutsche Produkte lassen sich weiterhin finden. Wie rechtfertigen das die Hersteller angesichts des Angriffskriegs? Von Nick Schrader.
HOHER PREIS FÜR RUSSLAND-EMBARGO 🇪🇪🇷🇺 "Große Produzenten in Estland, die ihre Geschäfte mit Russland eingestellt haben, wissen nicht, wie lange sie noch durchhalten werden.
So verkaufte beispielsweise der Möbelhersteller Skano Furniture Factory OÜ im vergangenen Jahr seine Produkte in Russland für 932.423 Euro – das war ein Umsatzrekord für dieses Jahr, und im Jahr 2022 gingen die Verkäufe nach Russland um ein Vielfaches zurück [...] Das Unternehmen versucht den Umsatzausfall zu kompensieren und im Jahr 2022 wurden die Möbel an einen neuen Bestimmungsort, in die Vereinigten Arabischen Emirate, verkauft [...] Olavi Post, Vorstandsmitglied von Henkel Balti Operations OÜ und Leiter des Bauschaumwerks Makroflex, bestätigte, dass sein Unternehmen seit Juli letzten Jahres nichts mehr nach Russland geliefert habe, was ein schwerer Schlag für das Unternehmen war [...]."
#sanktionen #санкции #business #бизнес #wirtschaft #import #export #estland #estonia #eesti #эстония #russland #russia #россия #skanofurniture #viisnurk #pärnu #henkel #makroflex #europa #европа #krieg #war #война #frieden #peace #мир #baltischerdialog
https://t.me/s/news_lv/23128
So verkaufte beispielsweise der Möbelhersteller Skano Furniture Factory OÜ im vergangenen Jahr seine Produkte in Russland für 932.423 Euro – das war ein Umsatzrekord für dieses Jahr, und im Jahr 2022 gingen die Verkäufe nach Russland um ein Vielfaches zurück [...] Das Unternehmen versucht den Umsatzausfall zu kompensieren und im Jahr 2022 wurden die Möbel an einen neuen Bestimmungsort, in die Vereinigten Arabischen Emirate, verkauft [...] Olavi Post, Vorstandsmitglied von Henkel Balti Operations OÜ und Leiter des Bauschaumwerks Makroflex, bestätigte, dass sein Unternehmen seit Juli letzten Jahres nichts mehr nach Russland geliefert habe, was ein schwerer Schlag für das Unternehmen war [...]."
#sanktionen #санкции #business #бизнес #wirtschaft #import #export #estland #estonia #eesti #эстония #russland #russia #россия #skanofurniture #viisnurk #pärnu #henkel #makroflex #europa #европа #krieg #war #война #frieden #peace #мир #baltischerdialog
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ZINSEN HOCH, LETTEN WEG 🇱🇻📈 ✈️ Lettische Regierungsmitglieder warnen plausibel vor der Gefahr einer neuen Auswanderungswelle: Wirtschaftsministerin Ilze Indriksone erläuterte, welche Auswirkungen die Erhöhung der Euribor-Sätze auf die Gesellschaft haben werde.
Nach Meinung der Ministerin werden steigende Zinsen dramatische Folgen für Hypothekennehmer mit sich bringen.
Durch die Erschwerung der erhöhten Zinszahlungen drohe die Abwanderung der Bevölkerung.
"Wir wollen auf keinen Fall eine weitere Welle der Wirtschaftsauswanderung erleben, bei der die Menschen ihre Rechnungen nicht bezahlen können und Lettland verlassen" , wie es sich in der Vergangenheit ereignete.
Indriksone ist der Ansicht, dass die Auswirkungen steigender Zinsen zunächst von den Banken selbst beurteilt werden sollten. Der Staat könne in dieser Situation bei Bedarf eingreifen, indem er eine Übergewinnsteuer zulasten der Banken erhebe – das sei ein Ausweg aus der aktuellen Situation.
Indes ist die Kreditnachfrage in Lettland seit der Zinswende der Europäischen Zentralbank (EZB) tendenziell rückläufig.
Überdies sind weite Teile der Bevölkerung ohnehin schon stark verschuldet - oder sogar überschuldet, sollte die Einkommensentwicklung nicht mit Zinssteigerungen und Inflation aufgrund des Russland-Krieges mithalten
#lettland #latvia #latvija #латвия #business #бизнес #wirtschaft #banking #finance #ilzeindriksone #ezb #ecb #russland #россия #sanktionen #санкции #inflation #инфляция #europa #европа #krieg #war #война #frieden #peace #мир #baltischerdialog
https://t.me/s/news_lv/23145
Nach Meinung der Ministerin werden steigende Zinsen dramatische Folgen für Hypothekennehmer mit sich bringen.
Durch die Erschwerung der erhöhten Zinszahlungen drohe die Abwanderung der Bevölkerung.
"Wir wollen auf keinen Fall eine weitere Welle der Wirtschaftsauswanderung erleben, bei der die Menschen ihre Rechnungen nicht bezahlen können und Lettland verlassen" , wie es sich in der Vergangenheit ereignete.
Indriksone ist der Ansicht, dass die Auswirkungen steigender Zinsen zunächst von den Banken selbst beurteilt werden sollten. Der Staat könne in dieser Situation bei Bedarf eingreifen, indem er eine Übergewinnsteuer zulasten der Banken erhebe – das sei ein Ausweg aus der aktuellen Situation.
Indes ist die Kreditnachfrage in Lettland seit der Zinswende der Europäischen Zentralbank (EZB) tendenziell rückläufig.
Überdies sind weite Teile der Bevölkerung ohnehin schon stark verschuldet - oder sogar überschuldet, sollte die Einkommensentwicklung nicht mit Zinssteigerungen und Inflation aufgrund des Russland-Krieges mithalten
#lettland #latvia #latvija #латвия #business #бизнес #wirtschaft #banking #finance #ilzeindriksone #ezb #ecb #russland #россия #sanktionen #санкции #inflation #инфляция #europa #европа #krieg #war #война #frieden #peace #мир #baltischerdialog
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EINREISEVERBOT FÜR RUSSEN-PKW 🇱🇻⛔🇷🇺 Ab Dienstag, 12. September 2023, seit 18:00 Uhr lettischer Zeit, ist es in Russland zugelassenen Personenkraftwagen (PkW) verboten, über lettische Grenzkontrollpunkte an der Grenze zur Russischen Föderation und zu Belarus in die Europäische Union (EU) einzureisen, berichtete das Staatliche Finanzamt (VID). Dem VID untersteht in Lettland auch der Zoll.
Bisher gab es bereits ein Übertrittsverbot über die EU-Grenze für Frachtführer, also für in der Russischen Föderation zugelassene Zugfahrzeuge und LkW-Anhänger.
Das neue Verbot gilt nicht für in Russland registrierte Logistiker, die Transitgüter durch die EU in die Region Kaliningrad und zurück transportieren.
Die Anwendung des EU-Verbotes auf den Transit nach Kaliningrad könnte zum Kriegsfall in den Baltics führen. Der Kreml machte deutlich, dass man auf eine Blockade Kaliningrads militärisch reagieren könnte. Eine Land-Blockade könnte ein Casus Belli mit der NATO werden.
Ab sofort ist jedenfalls die Einfahrt in die EU für Pkw mit russischen Kennzeichen über Lettland verboten.
Führer solcher Fahrzeuge müssen nach Russland oder Belarus zurückkehren.
Sollte ein Fahrzeugführer sich weigern, den Anweisungen der Grenzschutzbeamten der Republik Lettland Folge zu leisten, einschließlich der Anweisung der Rückkehr nach Russland oder Belarus, kann das Kraftfahrzeug beschlagnahmt werden. Das Einreiseverbot betrifft nicht die Autos von Diplomaten.
Gleichwohl wird es Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführern gestattet, mit in Russland zugelassenen PkW aus der EU nach Russland zurückzukehren, sofern diese nicht als Güter deklariert sind und nur als Transportmittel genutzt werden
#lettland #latvia #latvija #латвия #business #бизнес #wirtschaft #transit #транзит #landverkehr #logistik #logistics #логистика #russland #россия #kaliningrad #kалининград #sanktionen #санкции #eu #europäischeunion #europeanunion #европейскоеобъединение #einreiseverbot #europa #европа #krieg #war #война #frieden #peace #мир #baltischerdialog
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Bisher gab es bereits ein Übertrittsverbot über die EU-Grenze für Frachtführer, also für in der Russischen Föderation zugelassene Zugfahrzeuge und LkW-Anhänger.
Das neue Verbot gilt nicht für in Russland registrierte Logistiker, die Transitgüter durch die EU in die Region Kaliningrad und zurück transportieren.
Die Anwendung des EU-Verbotes auf den Transit nach Kaliningrad könnte zum Kriegsfall in den Baltics führen. Der Kreml machte deutlich, dass man auf eine Blockade Kaliningrads militärisch reagieren könnte. Eine Land-Blockade könnte ein Casus Belli mit der NATO werden.
Ab sofort ist jedenfalls die Einfahrt in die EU für Pkw mit russischen Kennzeichen über Lettland verboten.
Führer solcher Fahrzeuge müssen nach Russland oder Belarus zurückkehren.
Sollte ein Fahrzeugführer sich weigern, den Anweisungen der Grenzschutzbeamten der Republik Lettland Folge zu leisten, einschließlich der Anweisung der Rückkehr nach Russland oder Belarus, kann das Kraftfahrzeug beschlagnahmt werden. Das Einreiseverbot betrifft nicht die Autos von Diplomaten.
Gleichwohl wird es Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführern gestattet, mit in Russland zugelassenen PkW aus der EU nach Russland zurückzukehren, sofern diese nicht als Güter deklariert sind und nur als Transportmittel genutzt werden
#lettland #latvia #latvija #латвия #business #бизнес #wirtschaft #transit #транзит #landverkehr #logistik #logistics #логистика #russland #россия #kaliningrad #kалининград #sanktionen #санкции #eu #europäischeunion #europeanunion #европейскоеобъединение #einreiseverbot #europa #европа #krieg #war #война #frieden #peace #мир #baltischerdialog
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RUIN EUROPE 🇪🇺📊 🇷🇺 "Germany and the EU’s attempts to ban Russian oil imports has failed. Most recent statistics show that in the first seven months of 2023, the volume of Germany’s petroleum products imports from India have soared to more than 12 times that of the same period last year. India, on the other hand, has been able to increase its exports only due to a massive expansion of Russian oil imports, of which large portions are presumably arriving in Germany – however at a much higher price and to the benefit of Indian billionaires. Due to the fact that the importation of low-cost Russian pipeline gas has been massively reduced – partly due to the destruction of the Nord Stream pipelines – the EU is purchasing more than half of Russia’s more expensive LNG. At the same time, Russia’s economy is recovering and experiencing new growth. German Foreign Minister Annalena Baerbock, who announced in February 2022 that the sanctions would 'ruin Russia,' has recently deplored their failure by saying that unspecified 'logics of democracies are ineffective in autocracies.'"
#business #бизнес #wirtschaft #russland #россия #sanktionen #санкции #energie #energy #энергия #inflation #инфляция #krise #crisis #кризис #deindustrialisierung #deindustrialisation #деиндустриализация #eu #europäischeunion #europeanunion #европейскоеобъединение #europa #европа #krieg #war #война #frieden #peace #мир #baltischerdialog
https://www.german-foreign-policy.com/en/news/detail/9346
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German-Foreign-Policy
“Ruin Russia” (II)
(Own report) – Germany and the EU’s attempts to ban Russian oil imports has failed. Most recent statistics show that in the first seven months of 2023, the volume of Germany’s petroleum products imports from India have soared to more than 12 times that of…
NO CARS, NO TANKS, BUT OTHER THINGS 🇩🇪🇪🇪🇱🇻🇱🇹 "Lithuania imposed a ban on Russian cars from entering its territory earlier this week.
First, it was Germany that asked for Brussels to clarify whether sanctions apply in this case. It said yes, so Lithuania also went ahead – all cars bearing Russian registration plates, except for those transiting to or from the Kaliningrad exclave, are not allowed to enter the country. Soon enough, both Estonia and Latvia followed suit. Meanwhile, Berlin has gone further, confiscating Russian cars inside the country, according to local media.
The ban on imports, including cars, also covers cameras, laptops and hundreds of other everyday items. However, Brussels clarified that people will not be stripped of their Russian-made clothing, nor made to hand over their personal things that are banned under the sanctions.
Some reactions have been comical, a Lithuanian tabloid reported, as one Russian driver threatened to open the way with tanks. Right. But the Navalny-founded opposition platform in Russia, FBK, has also appealed to the Baltic states and the EU to reconsider the ban.
Meanwhile, Lithuania will hand out so-called foreigners’ passports to Belarusians who will be unable to renew their documents after the Minsk regime ordered its embassies to stop issuing IDs. This doesn’t need much explanation – the move is a clear strike at the opposition based abroad."
Update: in the meantime Poland and Finland closed their borders for private vehicles with Russian registration plates as well ⛔
#estland #estonia #eesti #эстония #lettland #latvia #latvija #латвия #litauen #lietuva #lithuania #литва #deutschland #bundesrepublik #германия #reisen #travel #tourismus #туризм #business #бизнес #wirtschaft #transit #транзит #landverkehr #russland #россия #kaliningrad #kалининград #sanktionen #санкции #eu #europäischeunion #europeanunion #европейскоеобъединение #einreiseverbot #europa #европа #krieg #war #война #frieden #peace #мир #baltischerdialog
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First, it was Germany that asked for Brussels to clarify whether sanctions apply in this case. It said yes, so Lithuania also went ahead – all cars bearing Russian registration plates, except for those transiting to or from the Kaliningrad exclave, are not allowed to enter the country. Soon enough, both Estonia and Latvia followed suit. Meanwhile, Berlin has gone further, confiscating Russian cars inside the country, according to local media.
The ban on imports, including cars, also covers cameras, laptops and hundreds of other everyday items. However, Brussels clarified that people will not be stripped of their Russian-made clothing, nor made to hand over their personal things that are banned under the sanctions.
Some reactions have been comical, a Lithuanian tabloid reported, as one Russian driver threatened to open the way with tanks. Right. But the Navalny-founded opposition platform in Russia, FBK, has also appealed to the Baltic states and the EU to reconsider the ban.
Meanwhile, Lithuania will hand out so-called foreigners’ passports to Belarusians who will be unable to renew their documents after the Minsk regime ordered its embassies to stop issuing IDs. This doesn’t need much explanation – the move is a clear strike at the opposition based abroad."
Update: in the meantime Poland and Finland closed their borders for private vehicles with Russian registration plates as well ⛔
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RUSSEN NICHT WILLKOMMEN IN EU 🇪🇺⛔🇷🇺 "Russinnen und Russen dürfen ab sofort nicht mehr mit dem Auto in die EU einreisen und müssen teilweise sogar Gegenstände ihres persönlichen Alltagsbedarfs an der Grenze zurücklassen, darunter Laptops und Kleidung. Dies ist das Resultat einer mehrtägigen Debatte über eine aktualisierte Regelung der EU zur Umsetzung der Russland-Sanktionen, die in der vergangenen Woche Wellen geschlagen hat. Das Verbot, mit in Russland registrierten Autos in die EU einzureisen, wird inzwischen in Finnland, den baltischen Staaten und Polen umgesetzt; Norwegen zieht dies in Betracht. Litauen will darüber hinaus jegliche Mitnahme von Gegenständen des persönlichen Bedarfs unterbinden. Während russische Exiloppositionelle energisch protestieren – die Maßnahme trifft auch sie –, hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) geurteilt, dass Sanktionen gegen russische Geschäftsleute sogar dann zulässig sind, wenn diese weder den Ukraine-Krieg noch die russische Regierung unterstützen. Demnach genügt es, ein einflussreicher Geschäftsmann in einer nicht unbedeutenden Branche der russischen Wirtschaft zu sein, um sanktioniert zu werden. Der in Rechtsstaaten übliche Schuldnachweis ist nicht mehr nötig." ⛔
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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9348
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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9348
German-Foreign-Policy
„Russen nicht willkommen”
(Eigener Bericht) – Russinnen und Russen dürfen ab sofort nicht mehr mit dem Auto in die EU einreisen und müssen teilweise sogar Gegenstände ihres persönlichen Alltagsbedarfs an der Grenze zurücklassen, darunter Laptops und Kleidung. Dies ist das Resultat…
BALTISCHE FLUGABWEHR NICHT VOLL INTEGRIERT 🇪🇪🇱🇻🇱🇹 "Estland und Lettland investieren massiv in ihre Sicherheit und schließen sich der von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angestoßenen gemeinsamen Luftverteidigungsinitiative European Sky Shield (Essi) an. Eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichneten die lettische Verteidigungsministerin Inara Murniece, ihr estnischer Kollege Hanno Pevkur und der deutsche Ressortchef Boris Pistorius (SPD) [...] am Standort des Rüstungsherstellers Diehl Defence im bayerischen Röthenbach.
Außerdem wollen beide Länder von Diehl Defence Luftverteidigungssysteme des Typs Iris-T SLM kaufen, die voraussichtlich 2025 einsatzbereit sein sollen. Eine Stückzahl nannten weder die Minister noch der Hersteller [...]
Pevkur sprach von einem 'historischen Moment' nicht nur für Estland, Lettland und Deutschland, sondern für ganz Europa, in dessen Sicherheit man investiere. Die Anschaffung der Luftverteidigung sei die mit Abstand größte Verteidigungsinvestition in der Geschichte Estlands" (Handelsblatt, siehe unten).
Anmerkung: Lettlands und Estlands Entscheidung, IRIS-T aus deutscher Produktion zu kaufen, habe keinen Einfluss auf Litauens Entscheidung für norwegische NASAMS, sagt Verteidigungsminister Arvydas Anušauskas [...] “Sie haben die Deutschen gewählt. Dies hat jedoch keinen Einfluss auf unsere Wahl, da wir über ein funktionsfähiges NASAMS-System verfügen, das gut beherrscht wird", fügte er hinzu.
Das litauische Verteidigungsministerium habe BNS mitgeteilt, dass Vilnius die zweite Phase der Beschaffung eines Mittelstrecken-Luftverteidigungssystems eingeleitet habe und plant, zusätzlich NASAMS in Norwegen zu kaufen.
Die litauischen Streitkräfte setzen diese militärische Ausrüstung seit Ende 2020 ein [...] Laut Anušauskas haben sich Lettland und Estland nicht nur dieses Mal, sondern auch beim ersten Kauf von NASAMS dafür entschieden, Litauens Beschaffung nicht beizutreten.
"Wir haben es angeboten, sie stimmten zunächst zu und sagten dann, es sei kein Geld da", sagte der Minister laut LRT🔎
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https://app.handelsblatt.com/politik/international/european-sky-shield-lettland-und-estland-kaufen-deutsches-system-zur-luftverteidigung/29384852.html
Außerdem wollen beide Länder von Diehl Defence Luftverteidigungssysteme des Typs Iris-T SLM kaufen, die voraussichtlich 2025 einsatzbereit sein sollen. Eine Stückzahl nannten weder die Minister noch der Hersteller [...]
Pevkur sprach von einem 'historischen Moment' nicht nur für Estland, Lettland und Deutschland, sondern für ganz Europa, in dessen Sicherheit man investiere. Die Anschaffung der Luftverteidigung sei die mit Abstand größte Verteidigungsinvestition in der Geschichte Estlands" (Handelsblatt, siehe unten).
Anmerkung: Lettlands und Estlands Entscheidung, IRIS-T aus deutscher Produktion zu kaufen, habe keinen Einfluss auf Litauens Entscheidung für norwegische NASAMS, sagt Verteidigungsminister Arvydas Anušauskas [...] “Sie haben die Deutschen gewählt. Dies hat jedoch keinen Einfluss auf unsere Wahl, da wir über ein funktionsfähiges NASAMS-System verfügen, das gut beherrscht wird", fügte er hinzu.
Das litauische Verteidigungsministerium habe BNS mitgeteilt, dass Vilnius die zweite Phase der Beschaffung eines Mittelstrecken-Luftverteidigungssystems eingeleitet habe und plant, zusätzlich NASAMS in Norwegen zu kaufen.
Die litauischen Streitkräfte setzen diese militärische Ausrüstung seit Ende 2020 ein [...] Laut Anušauskas haben sich Lettland und Estland nicht nur dieses Mal, sondern auch beim ersten Kauf von NASAMS dafür entschieden, Litauens Beschaffung nicht beizutreten.
"Wir haben es angeboten, sie stimmten zunächst zu und sagten dann, es sei kein Geld da", sagte der Minister laut LRT
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European Sky Shield: Lettland und Estland kaufen deutsches System zur Luftverteidigung
Die beiden baltischen Staaten wollen ihren Luftraum besser verteidigen. Dafür kaufen sie jetzt in Deutschland ein – und investieren eine Milliardensumme.
DESERVEDLY SO I: KULDIGA, UNESCO WORLD HERITAGE 🇱🇻👑 🌟 "The historic part of Latvia’s western city of Kuldīga has been inscribed on the UNESCO World Heritage List.
The decision was taken by the member states of the World Heritage Committee at its 45th session, which takes place in Riyadh, Saudi Arabia, on September 10-25.
Representatives of the municipality of Kuldīga told LETA news agency that the city’s path to the UNESCO world heritage status took more than 20 years.
During this period, they said, the Kuldīga Restoration Centre was set up and a programme to support the protection of historic buildings was drawn up, which enabled Kuldīga’s Old Town to be inscribed on the World Heritage List [...]."
#kuldiga #kuldīga #unesco #worldheritage #visitlatvia #latvia #lettland #latvija #латвия #architecture #culture #courland #kurzeme #kurland #baltischerdialog
https://www.lrt.lt/en/news-in-english/19/2079249/latvia-s-kuldiga-makes-unesco-world-heritage-list
The decision was taken by the member states of the World Heritage Committee at its 45th session, which takes place in Riyadh, Saudi Arabia, on September 10-25.
Representatives of the municipality of Kuldīga told LETA news agency that the city’s path to the UNESCO world heritage status took more than 20 years.
During this period, they said, the Kuldīga Restoration Centre was set up and a programme to support the protection of historic buildings was drawn up, which enabled Kuldīga’s Old Town to be inscribed on the World Heritage List [...]."
#kuldiga #kuldīga #unesco #worldheritage #visitlatvia #latvia #lettland #latvija #латвия #architecture #culture #courland #kurzeme #kurland #baltischerdialog
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Latvia’s Kuldīga makes UNESCO World Heritage List
The historic part of Latvia’s western city of Kuldīga has been inscribed on the UNESCO World Heritage List.